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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)


I. Vertragspartner - Definitionen – Geltungsbereich

  1.  Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Bestellungen, die Kunden über den Online-Shop mit dem Verkäufer

    ARBERLAND REGio GmbH
    Die Kreisentwicklungsgesellschaft des Landkreises Regen
    Amtsgerichtstraße 6 – 8, D-94209 Regen
    Geschäftsführer Herr Herbert Unnasch
    Tel. +49 (0) 9921 9605 0, Fax +49 (0) 9921 9605 101
    E-Mail: redaktion@arberland.de
    Internet: www.arberland-bayerischer-wald.de
    (nachfolgend auch „wir“ oder Verkäufer“ bezeichnet) schließen.

  2. Kunden können sowohl volljährige Verbraucher als auch Unternehmer sein können.
  3. Sofern in diesen AGB von „Verbrauchern“ die Rede ist, sind dies natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
  4. „Unternehmer“ sind dagegen natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
  5. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
  6. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB.
  7. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.

II. Angebot / Bestellablauf – Zustandekommen eines Vertrags

  1. Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich.
  2. Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
  3. Der Kunde kann in Onlineshop aus unserem Sortiment Produkte unverbindlich auswählen und diese über die Schaltfläche „in den Warenkorb“ in einem so genannten virtuellen Warenkorb sammeln. Der Warenkorb kann jederzeit über die Schaltfläche „Warenkorb“ oder das Symbol Warenkorb auf der Webseite aufgerufen werden. Innerhalb des Warenkorbes kann der Kunde die Produktauswahl verändert und das Produkt auch wieder aus dem Warenkorb löschen. Zum Abschließen des Kaufs gelangt der Kunde durch Klick auf die Schaltfläche „Weiter zur Kasse“. Sofern der Kunde bereits über einen Kundenaccount verfügt, kann er sich in seinem Kundenaccount einloggen, anderenfalls kann der Kunde einen neuen Kundenaccount erstellen oder als Gast bestellen. Vor Bestellung wird dem Kunden nochmals der Warenkorb und die Versandadresse, die Zahlungsart sowie die Versandkosten angezeigt. Der Kunde kann die Angaben vor Abgabe seines Angebots jederzeit im Warenkorb ändern. Über die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde im Onlineshop einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann (Bestellbestätigung). Diese automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt noch keine Annahme des Antrags dar.
  4. Ein Kaufvertrag kommt erst mit ausdrücklicher Auftragsbestätigung des Verkäufers oder Versand der Ware zustande. Wir können die Bestellung des Kunden durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Werktagen, sofern bei der jeweiligen Ware im Shop keine hiervon abweichende Lieferzeit angegeben ist, annehmen.
  5. Sofern bei Bestellungen Vorkassezahlung vereinbart ist, kommt der Vertrag mit der Bereitstellung der Bankdaten und Zahlungsaufforderung zustande. Wenn die Vorkassezahlung trotz Fälligkeit auch nach erneuter Aufforderung nicht bis zu einem Zeitpunkt von 10 Kalendertagen nach Absendung der Zahlungsaufforderung beim Verkäufer eingegangen ist, tritt der Verkäufer vom Vertrag zurück mit der Folge, dass die Bestellung hinfällig ist und den Verkäufer keine Lieferpflicht trifft. Die Bestellung ist dann für den Käufer und Verkäufer ohne weitere Folgen erledigt. Bei Lastschrifteinzug kommt der Kaufvertrag mit Einzug zustande.
  6. Sollten wir das Angebot des Kunden nicht angenommen haben, gilt das Angebot als abgelehnt.
  7. Über Produkte, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
  8. Alle angebotenen Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.

III. Preise/Zahlungsmöglichkeiten

  1. Alle Preise verstehen sich als Gesamtpreise in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile, gegebenenfalls zuzüglich Versandkosten, welche dem Kunden vor Bestellung mitgeteilt werden.
  2. Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, ist der Kaufpreis sofort fällig und über die vom Verkäufer angebotenen Zahlungsmethoden zu begleichen.
  3. Sie können bei uns per Vorkasse, PayPal oder Bar direkt vor Ort bezahlen.
  4. Wenn Sie als Zahlungsart PayPal auswählen, werden Sie automatisch zur Webseite von PayPal weitergeleitet. Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Käufer nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

IV. Versandkosten

  1. Bestellungen von bis zu 5 Prospekten werden versandkostenfrei ausgeführt. Andere, oder darüberhinausgehende Artikel können versandkostenpflichtig sein.
  2. Sofern Versandkosten anfallen, werden diese dem Kunden im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.

V. Gewährleistung und Haftung

  1. Für Verbraucher gilt die gesetzliche Gewährleistungspflicht.
  2. Bei Unternehmern gilt abweichend nachfolgendes:
    2.1 Wir leisten für Mängel der Ware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung
           oder Ersatzlieferung.
    2.2 Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB gelten die Pflichten nach §§ 377, 378 HGB. Der
           Kunde hat Art und Menge und Beschaffenheit der gelieferten Ware unverzüglich spätestens
           innerhalb von 3 Tagen während des ordnungsgemäßen Geschäftsgangs zu prüfen und
           offenkundige Mängel unverzüglich anzuzeigen. Nicht offenkundige, später erkannte Mängel
           sind ebenfalls unverzüglich nach deren Entdeckung gegenüber dem Verkäufer anzuzeigen
          (Mängelanzeige). Das Risiko, dass die Mängelanzeige rechtzeitig und vollständig zugeht, trägt
          der Kunde. Versäumt der Kunde die ordnungsgemäße Untersuchung und/oder
          Mängelanzeige, ist die Haftung des Anbieters für den nicht bzw. nicht rechtzeitig oder nicht
          ordnungsgemäß angezeigten Mangel nach den gesetzlichen Vorschriften ausgeschlossen.
    2.3 Für die Rechte des Käufers bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften,
           soweit in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist. Unberührt von den nachfolgenden
           Bestimmungen bleiben die gesetzlichen Sondervorschriften zum Lieferantenregress nach
           §§478, 479 BGB.
    2.4 Die Gewährleistungsrechte verjähren innerhalb eines Jahres nach Ablieferung.
    2.5 Bei fahrlässig verursachten Sach- und Vermögensschäden haften der Verkäufer und seine
           Erfüllungsgehilfen nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe
           nach beschränkt auf die vorstehend definierten vorhersehbaren Schäden. Eine wesentliche
           Vertragspflicht ist eine Pflicht deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
           Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut
           und vertrauen darf.
    2.6 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht in den Fällen
           zwingender gesetzlicher Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei arglistigem Verhalten
           sowie bei der Übernahme einer Garantie sowie bei der Verletzung des Lebens, des Körpers
           oder der Gesundheit.

VI. Lieferung / Gefahrenübergang

  1. Die Lieferzeiten sind beim jeweiligen Produkt im Webshop angegeben.
  2. Bei einer Bestellung von mehreren Artikeln mit unterschiedlichen Lieferzeiten richtet sich die Lieferzeit der gesamten Bestellung nach der längsten Lieferzeit der bestellten Artikel.
  3. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie schnellstmöglich mit uns Kontakt auf. Eine Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern keine Konsequenzen und dient lediglich dazu uns zu unterstützen, unsere Ansprüche gegenüber dem mit der Auslieferung der Ware beauftragten Unternehmen bzw. der Versicherung geltend zu machen.
  4. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der Annahme in Verzug ist.

VII. Jugendschutz

  1. Sofern Ihre Bestellung Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt, liefern wir ausschließlich gegen Alterssichtprüfung d.h. der Zusteller prüft das Alter der Empfangsperson (Empfänger oder andere empfangsberechtigte Person) anhand eines amtlichen Lichtbilddokuments. Hierauf kann verzichtet werden, wenn der Zusteller aufgrund der Gesamtumstände eindeutig davon ausgehen darf, dass die Empfangsperson das Mindestalter erreicht.
  2. Empfangsberechtigt sind der angegebene Empfänger, der durch schriftliche Vollmacht ausgewiesene Empfangsbevollmächtigte, sowie Angehörige des Empfängers und andere in den Räumen des Empfängers anwesende Personen. Es erfolgt keine Auslieferung an Nachbarn und Hausbewohner.

VIII. Eigentumsvorbehalt

  1. Wir behalten uns für die gelieferten Waren das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

IX. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

Verbraucher haben ein Widerrufsrecht über das wir Sie am Ende dieser AGB belehren.

X. Allgemeine Hinweise zur Rücksendung von Waren

  1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit allem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie bitte gegebenenfalls eine schützende Umverpackung. Sofern Sie nicht mehr im Besitz der Originalverpackung sind, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Diese allgemeinen Hinweise sind nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts.

XI. Kostentragungsvereinbarung

  1. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
  2. Sofern Sie im Fall eines Widerrufs die Waren entgegen Ihrer Kostentragungspflicht unfrei an uns zurücksenden, sind wir berechtigt, die uns entstandenen tatsächlichen Kosten für die Annahme der Rücksendung der widerrufenen Waren von dem an Sie zurück zu erstattenden Kaufpreis abzuziehen.

XII. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext

  1. Sie können diese AGB jeweils auf den Internet-Shopseiten www.arberland-shop.de unter AGB einsehen.
  2. Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktion Ihres Internetdiensteprogramms (=Browser: dort meist „Datei“ -> „Speichern unter“) nutzen.
  3. Unsere Bestellbestätigungs E-Mail, welche wir Ihnen im Anschluss an Ihre Bestellung an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse senden, enthält noch einmal die Daten Ihrer Bestellung, unsere AGB und Widerrufsbelehrung und lässt sich z.B. über Ihr E-Mail-Programm abspeichern.
  4. Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang an. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung Daten über Ihre abgeschlossenen, offenen und kürzlich versandten Bestellungen einsehen und Ihre Adressdaten, eventuelle Zahldaten und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern.

XIII. Vertragssprache, Rechtswahl, Gerichtsstand

  1. Vertragssprache ist Deutsch.
  2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG). Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
  3. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis, Viechtach. Dasselbe gilt für den Fall, dass der Kunde Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland hat. Wir sind darüber hinaus berechtigt, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

Hinweise auf die OS-Streitbeilegungsplattform der EU und Hinweise nach VSGB

  1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die unter https://ec.europa.eu/odr aufrufbar ist.
  2. Wir nehmen nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und sind hierzu auch nicht verpflichtet.

Stand 03/2021

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben oder hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

ARBERLAND REGio GmbH
Die Kreisentwicklungsgesellschaft des Landkreises Regen
Amtsgerichtstraße 6 – 8
D-94209 Regen
Deutschland
Tel. +49 (0) 9921 9605 0,
Fax +49 (0) 9921 9605 101
E-Mail: redaktion@arberland.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.arberland-shop.de elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umfang mit Ihnen zurückzuführen ist.

Hinweise:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.